Neuigkeiten Archiv

07. März 2014

Liberaler Ortsvorstand gewählt

Auf dem diesjährigen Ortsparteitag der FDP wurde der Ortsvorstand für 2 Jahre neu gewählt. Der bisherige Ortsvorsitzende Dr. Rüdiger Wichmann wurde einstimmig im Amt bestätigt. Als neue Stellvertreterin wurde Andrea Wiggering-Circel gewählt. Martin Wirth wurde im Amt des Schriftführers und Anne Könning im Amt der Schatzmeisterin bestätigt. Der Ortsvorstand wird durch die Beisitzerinnen Marlies Dertmann und Laureen Schlüter sowie durch die Beisitzer Prof. Dr. Albert Daniels und Heinemann Hecking vervollständigt. Nach den Wahlen wurde über Themen anlässlich der anstehenden Kommunalwahl diskutiert.

Liberaler Ortsvorstand gewählt

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07. März 2014

Haushaltsrede 2014

Haushaltsrede 2014 für Stadtlohn

"Der Focus der Haushaltsrede in diesem Jahr liegt auf den Kosten für die unterschiedlichen Projekte, die die Stadt Stadtlohn in der nächsten Zeit angehen will oder auch angehen muss.
Damit wir nicht missverstanden werden: Der größte Teil der Kosten ist auch innerhalb der FDP unstrittig, darf aber trotzdem in einer Haushaltsrede zur Bewertung der Gesamtsituation nicht fehlen.
Hierzu gehören natürlich der Neu- oder Umbau des Feuerwehrgebäudes, der Hochwasserschutz oder das integrierte Handlungskonzept. Dies gilt auch dann, wenn wir einzelne Punkte der Planungen zum Teil kritisch begleitet haben.
Beim Freibad hätten wir uns eine grundlegend andere Konzeption gewünscht, dies ist aber politisch nicht beschlossen worden. Nun sind Fakten geschaffen worden, die weitere Ausgaben nach sich ziehen. Insbesondere in  der Bewertung der Regionale 2016 hat die FDP-Fraktion jedoch Bedenken. Diese Punkte werden in der hier weiterlesen

07. März 2014

Pressemitteilung zur Wahlversammlung der Stadtlohner Liberalen

Allen voran Bernd Schöning

Bernd Schöning wurde auf der Wahlversammlung der Stadtlohner Liberalen einstimmig von allen Wahlberechtigten zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Weiterhin wurden die Kandidaten für die Wahlbezirke gewählt:. Wahlbezirk 1: Heinemann Hecking, Wahlbezirk 2: Thomas Hecking, Wahlbezirk 3: Elsbeth Schellerhoff, Wahlbezirk 4: Bernd Schöning, Wahlbezirk 5: Dr. Rüdiger Wichmann, Wahlbezirk 6: Andrea Wiggering-Cirkel, Wahlbezirk 7: Martin Böing, Wahlbezirk 8: Anne Könning, Wahlbezirk 9: Henric Keen, Wahlbezirk 10: Jürgen Geuking, Wahlbezirk 11: Friedhelm Lensker, Wahlbezirk 12: Friedrich Wiese, Wahlbezirk 13, Klaus Wilde, Wahlbezirk 14: Marlies Dertmann, Wahlbezirk 15: Dr. Albert Daniels, Wahlbezirk 16: Ludger Bergerbusch, Wahlbezirk 17: Jochen Wullers.
Auf die Reserveliste wurden bekannte aber auch neue Mitglieder gewählt: Bernd Schöning, Marlies Dertmann, Andrea Wiggering-Cirkel, Heinmann Hecking, Martin Wirth, Klaus Wilde, Laureen Schlüter, Dr. Albert Daniels, Henric Keen, Marion Wirth, Dr. Rüdiger Wichmann, Martin weiterlesen

23. November 2013

Kostenfreies WLAN in der Innenstadt

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

ich möchte Sie bitten, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Wirtschafts-, Haupt- und Finanzausschusses zu setzen und beraten zu lassen.

Beschlussvorschlag

Der Wirtschafts-, Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Ver­wal­tung unter Einbeziehung von Fachunternehmen die Möglich­kei­ten zu ermitteln, im Innenstadtbereich der Stadt Stadt­lohn freies WLAN anbieten zu können. Dabei sollen nicht nur die technischen Vo­raussetzungen, sondern auch die finanziellen Fol­gen dargestellt wer­den.

Begründung:

Bekannt ist, dass es auf den Bahnhöfen der Deutschen Bundesbahn kostenfreies WLAN angeboten wird. Auch Hotels und Pensionen bieten teilweise kostenfreies WLAN an bzw. machen Werbung damit. 

Noch nicht ganz so weit sind in Deutschland die Städte und Gemein­den. Erste Überlegungen dazu gibt es Karlsruhe, Pforzheim und Lüne­burg.

Ein solches Angebot dürfte nach Auffassung der FDP-Ratsfraktion die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt steigern. Mit der Innenstadt weiterlesen

22. November 2013

Livestream

Antrag für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Januar 2014

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

namens der FDP-Ratsfraktion möchte ich Sie bitten, nachfolgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zum Jahresbeginn 2014 beraten zu lassen.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Stadtverwaltung, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen sowie die Kosten zu ermitteln, wenn Sitzungen des Rates oder der Fachausschüsse im Internet per Livestream übertragen werden.

Begründung:

Mit Datum vom 20.01.2005 stellte die FDP-Ratsfraktion damals einen gleichlautenden Antrag, der zum damaligen Zeitpunkt mit der Begrün­dung zurückgewiesen wurde, dass der nordrhein-westfälische Städte- und Gemeindebund NRW rechtliche Bedenken gehabt habe.

Insofern liegt nun auf eine kleine Anfrage im Landtag die Stellung­nahme des Ministers für Inneres und Kommunales seit dem 17.07.2012 vor. Das zuständige Fachministerium vertritt die Auffassung, dass eine Live-Übertragung von Sitzungen der kommunalen Vertretungs-körperschaf­ten rechtlich zulässig weiterlesen

22. November 2013

Mietspiegel für Wohnraum und gewerbliche Immobilien

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

namens der FDP-Ratsfraktion möchte ich Sie bitten, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates im Dezember zu setzen und beraten zu lassen.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, sowohl  für den Bereich des Wohnraums, als auch für gewerbliche Räumlichkeiten jeweils einen ge­sonderten Mietspiegel zu erarbeiten.

Begründung:

Wohnraummietspiegel

Die FDP-Ratsfraktion ist der Auffassung, dass Mieter, aber auch Vermie­ter einen Anspruch darauf haben, ein­schätzen zu können, ob gewünschte Mietpreise für Wohnungen angemes­sen und der Marktlage entsprechend sind. Das setzt voraus, dass man sich überhaupt einen Überblick über den Wohnungsmarkt in Stadtlohn macht und entspre­chende Wohnungen in Kategorien einteilt. Hierzu fehlen in Stadtlohn sämtliche Vorgaben.

Zurzeit behilft man sich damit, als Vergleich den Mietspiegel der Stadt Ahaus heranzuziehen. Nach unserer Auffassung sind die Wohnverhält­nisse in Stadtlohn allerdings mit den Wohnverhältnissen in weiterlesen

27. Februar 2013

Haushaltsrede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Bernd Schöning

anlässlich der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2013 am 27. Februar 2013

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Ratsmitglieder,

sehr geehrte Damen und Herren,

ich will es nicht spannend machen. Die FDP-Ratsfraktion wird dem vorliegenden Haushalts­planentwurf mit den entsprechenden Änderungsanträgen sowie dem Stellenplan insgesamt zustimmen. Das fällt der FDP-Ratsfraktion in diesem Jahr auch nicht schwer, da zumindest auf dem Papier der Haushaltsplanentwurf eine so genannte „schwarze Null" ausweist.

I. Kunstrasenplatz

Ein Schwerpunkt im Rahmen dieser Haushaltsplanberatungen ist die Frage, ob Stadtlohn es sich leisten kann, einen Kunstrasenplatz anzulegen. Um es klar und deutlich vorwegzuneh­men:

Die FDP-Ratsfraktion ist der Auffassung, dass eine Stadt in der Größenordnung von Stadt­lohn auch auf diesem Gebiet nicht zurückstehen darf. Ein Kunstrasenplatz muss kommen. Wir teilen die Auffassung des Herrn Bürgermeisters, dass der entsprechende Haushaltsan­satz in Höhe von 670.000 € in den weiterlesen

27. Januar 2012

Lichtgitter als Paradebeispiel

Lichtgitter als Paradebeispiel für innovativen und exportorientierten Mittelstand

Stadtlohn. Wirtschaftspolitik darf nicht regeln, sondern nur den Rahmen setzen, in dem sich Unternehmer frei bewegen können. Alles andere wäre fatal. Staatliche Planwirtschaft habe nie Erfolge zu verzeichnen gehabt. Darin sind sich die FDP-Bundestagsabgeordnete Claudia Bögel und Dirk Schuchardt, der Geschäftsführer der Firma Lichtgitter, einig.

Lichtgitter als Paradebeispiel

Auf Einladung des FDP-Ortsverbandes besuchte die Wirtschaftspolitikerin aus dem Wahlkreis Steinfurt/Borkendas Unternehmen, das in der dritten Generation von der Gründerfamilie geführt wird und Gitterroste herstellt. Lichtgitter gehört mit 23 Tochter- und auch Beteiligungsgesellschaften zu den Top 4 weltweit. 1100 Mitarbeiter hat die Gruppe, Tendenz steigend.

„Lichtgitter ist ein Paradebeispiel für Deutschlands innovativen und exportorientierten Mittelstand“, so Claudia Bögel, die sich als mittelstandspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für einen effektiven Bürokratieabbau, weiterlesen

08. Januar 2012

Neujahrsempfang der FDP in Stadtlohn

Auf dem Neujahrsempfang des FDP-Ortsverbandes im Haus Hakenfort konnten vom Ortsvorsitzenden Michael Knuf am Sonntag zahlreiche Gäste begrüßt werden.

Neujahrsempfang der FDP in Stadtlohn

Sowohl der Stadtlohner Ortsverband, als auch  der FDP-Kreisverband Borken und die JuLis als liberale Jugendorganisation des Kreises Borken, hatten gemeinsam zu dieser Veranstaltung eingeladen.

Neujahrsempfang der FDP in Stadtlohn

Neujahrsempfang der FDP in Stadtlohn

Bürgermeister Helmut Könning ging in seinem Grußwort sowohl auf wesentliche  kommunalpolitische Themen des Jahres 2011, als auch auf die Herausforderungen des Jahres 2012 ein.

Neujahrsempfang der FDP in Stadtlohn

 

Der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Sascha Grawunder forderte in weiterlesen

4. November 2011

Schleifenlösung – oder wenn einer einen Fehler macht

Wenn man etwas nicht richtig gemacht hat, so kann man versuchen es zu ändern, oder daran festhalten um den Schein des Richtigen zu wahren. Wir als FDP in Stadtlohn denken das es der richtige Weg ist die Dinge dann zu ändern.

Ja, auch wir haben dafür gestimmt als die Schleifenlösung im Rahmen des integrierten Handlungskonzepts für Stadtlohn beschlossen wurde.
Heftige Proteste gab es aus den Reihen der Kaufleute für die sich Probleme abzeichnen. Aber auch Stadtlohner Bürger wie auch auswärtige Besucher zeigen sich unzufrieden mit der derzeitigen Situation.

Offensichtlich will Niemand die Schleifenlösung. Ob die Schwierigkeiten der Kaufleute ausschließlich aus der Schleifenlösung ergeben oder aber auch mit der Eröffnung des neuen EDEKA- Marktes zu tun haben kann von uns vorerst nicht geklärt werden.

Wir halten es daher für sinnvoll zumindest die eine in weiterlesen

2. November 2011

FDP vor Ort

Vor Ort haben sich die Mitglieder der Stadtlohner Liberalen bei der TG-Almsick informiert.

Nachdem sie durch den 1. Vorsitzenden Dirk Wissing und den sportlichen Leiter Gerd Brillert begrüßt wurden, ging es zu einem Rundgang durch das frisch erweiterte Clubheim.

Beeindruckend der Werdegang des 1973 gegründeten Vereins, ehemals als „Thekenmannschaft „ nun schon seit einigen Jahren im „ richtigen Liga-Fußball „ erfolgreich, hat der Verein mittlerweile fast 300 Mitglieder. Insbesondere durch einen hohen Anteil an Eigenleistung und Spenden wurden auch die räumlichen Vorraussetzungen für den Vereinsbetrieb geschaffen. So wurden die Umkleiden erweitert, Duschen gebaut und eine Flutlichtanlage errichtet.

Die Stadtlohner FDP wünscht weiter viel Erfolg!

FDP vor Ort

Vor Ort haben sich die Mitglieder der Stadtlohner Liberalen bei der TG-Almsick informiert.

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26. Oktober 2011

Bürgerantrag zur Aufhebung der Schleifenlösung

FDP beschleunigt durch die Übernahme des Bürgerantrags in den Bauausschuss die Entscheidungsfindung pro oder kontra Sperrung des Stadtlohner Marktplatzes

Die Diskussion  um die gerade erst einstimmig im Rat beschlossene Einführung der Schleifenlösung für die Stadtlohner Innenstadt zeigt, wie schwierig eine sinnvolle Lösung für die Verkehrsführung im Stadtzentrum ist. Nach intensiven Gesprächen mit verschiedenen betroffenen Geschäftsinhabern wurde leider sehr schnell deutlich, dass das Modell der Schleifenlösung – das zu einer Verkehrsberuhigung insbesondere im Bereich des Marktplatzes führen sollte -  zumindest aus Sicht der Gewerbetreibenden gescheitert ist.  Die massiv gesunkenen Umsatz- und Kundenzahlen sprechen eine deutliche Sprache: Wenn sich auch mancher Bürger eine autofreie Innenstadt wünscht, für die Geschäftsinhaber wäre eine solche Lösung existenzbedrohend. Schon kleine Veränderungen in der Verkehrsführung zeigen überraschend massive Auswirkungen auf den Stadtlohner Einzelhandel. Größere Maßnahmen, wie die immer wieder diskutierte Fußgängerzone, weiterlesen

6. Juli 2011

Besuch von FDP & UWG Stadtlohn bei 2G in Heek

Die dezentrale Energieversorgung stand im Mittelpunkt des Interesses des Besuchs der Firma 2G in Heek. Hier informierten sich Mitglieder der FDP und UWG Fraktion aus Stadtlohn direkt vor Ort. Bei einem Rundgang unter der Leitung des 2G-Home Geschäftsführers Marcel Hartmann beeindruckte das breite Leistungsspektrum der Firma 2G mit der angegliederten Firma 2G-Home. Besonders in Zeiten rasant steigender Energiekosten stellte sich die stromerzeugende Heizung als möglicher Ausweg auch für Privat-Haushalte dar.

Besuch von FDP & UWG Stadtlohn bei 2G in Heek

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