Aktuelles

02. Februar 2017

Sitzungskalender 2017

Die FDP-Fraktion tagt:

Auch im Jahr 2017 wird es eine Vielzahl an Fraktionssitzungen der FDP-Ratsfraktion geben zur Vorbereitung der Sitzung des Stadtrates und seiner Fachausschüsse.

Die FDP-Fraktion tagt grundsätzlich am Montagabend im Rathaus, Raum 125, Beratungszimmer Zumbusch.

Die Fraktionssitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Gäste sind gern gesehen.

Schön wäre, wenn interessierte Bürger, sofern es mehrere sind und wegen eines bestimmten Anliegens teilnehmen möchten, aus organisatorischen Gründen vorher dem Fraktionsvorsitzenden Bernd Schöning (02563-97670) Bescheid geben, damit man sich darauf einrichten kann.

Sitzungskalender 2017

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11. Mai 2015

Zeitungsartikel Schöning ist "dann mal weg"

Zeitungsartikel Schöning ist "dann mal weg"

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11. Mai 2015

Antrag für den Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss

Schreiben an Herrn Könning

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08. Mai 2014

Zusammenfassung zum Vortrag „Fracking“

Zusammenfassung zum Vortrag „Fracking“ von Herrn Prof. Dr. Albert Daniels am 8. Mai im Haus Hackenfort in Stadtlohn

In einem etwa zweistündigen Vortrag erläuterte Herr Prof. Daniels den etwa 30 erschienenen, von der FDP Ortsgruppe Stadtlohn geladenen Bürgerinnen und Bürgern in einer sehr kurzweiligen und spannenden Erzählweise die komplexen technischen Zusammenhänge des Frackings.

Im ersten Teil des Vortrages wurden verschiedenen Typen von Erdgaslagerstätten, konventionell und unkonventionell, dargestellt. Daran anschließend erläuterte Herr Prof. Daniels die verschiedenen Gewinnungsmethoden für Erdgas. Dabei wurde klar herausgestellt, dass das Thema Fracking nicht in einem zwingenden Zusammenhang mit der Gasgewinnung aus unkonventionellen Lagerstätten steht. Fracking wird ebenfalls für die Gasgewinnung aus konventionellen Gas und Öllagerstätten angewandt, es ist letztendlich „nur“ eine Methode, die Durchlässigkeit einer mehr oder weniger porösen Gesteinsformationen für Gase und Flüssigkeiten zu verbessern. Fracking wird u.a. auch in der weiterlesen

22. April 2014

Haushaltsplanberatungen 2014

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

vorab ein Dankeschön dafür, dass die Herren Wewers und Pennekamp zeit­weise am 01.02.2014 an den Haushaltsplanberatungen der FDP-Ratsfraktio­nen teilnehmen konnten.

Aufgrund der Beratung kündige ich für die FDP-Fraktion für die Ratssitzung folgende Anträge an:

1.)   Image-Konzept

Die FDP-Fraktion ist der Auffassung, dass die Stadt Stadtlohn ein neues Ge­sicht braucht. Bislang warb die Stadt Stadtlohn damit, dass sie eine Töpfer-Stadt ist. Dieses Bild verblasst ganz langsam. Es ist an der Zeit, dass die Stadt Stadtlohn sich Gedanken darüber macht, sich gegenüber den Umlandge­meinden (Vreden, Gescher, Ahaus, Südlohn, Borken) in der Gestalt abzugrenzen, dass potentielle Kunden deshalb nach Stadtlohn fahren, weil sie das Gefühl haben, dass bestimmte Dinge, wenn überhaupt, nur hier zu finden sind. Das wiederum setzt voraus, dass herausgearbeitet wird, wo die Schwer­punkte in Stadtlohn liegen (z.B. Möbel, Hauseinrichtung, Holzgewerke, Töpferwaren). So etwas muss professionell weiterlesen

25. Februar 2014

Stärkungspaktgesetz

Klage gegen die Solidarumlage

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

namens der FDP-Ratsfraktion möchte ich Sie bitten, den nachfolgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Wirtschaft-Haupt- und Finanzaus­schuss beraten zu lassen.

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschafts-Haupt- und Finanzausschuss beauftragt den Bürgermeis­ter, die erforderlichen Schritte zur Einleitung eines Klageverfah­rens gegen das sogenannte „Stärkungspaktgesetz“ einzulei­ten.

Begründung:

Der von der Rot-Grünen Landesregierung eingeführte „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ sieht jährliche Hilfen in dreistelliger Millionenhöhe für klamme Kommunen vor. Darunter auch die sogenannte Solidaritäts-Ab­gabe, die 59 Städte an in finanzielle Not geratene Kommunen zahlen sollen. Allein im Jahr 2014 sollen die Geber-Städte 91. Mio. € zahlen.

Stadtlohn hat laut vorliegendem Haushaltsplanentwurf 2014 mit einer Belastung von 480.000,00 € im Jahr 2015 zu rechnen. Auch in den Folge­jahren erfolgen weitere finanzielle Belastungen.

Die FDP-Ratsfraktion ist der Auffassung, dass dieses sogenannte Stärkungspaktgesetz gegen die Landesverfassung verstößt. Es kann nicht richtig sein, dass weiterlesen

20. Januar 2014

Integrationskonzept

Integrationskonzept der Stadt Stadtlohn

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

ich bitte höflichst darum, zum nachgenannten Thema, den GISA-Fach-aus­schuss beraten zu lassen.

Beschlussvorschlag

1.)  Der zuständige Fachbereich berichtet über den aktuellen Stand der Umsetzung des Integrationskonzeptes der Stadt Stadtlohn.

2.)  Der zuständige Fachbereich stellt zur Integration von ausländischen Mitbürgern seine für das Jahr 2014 angedachten Aktivitäten dar.

3.)  Der Fachbereich berichtet über die Situation der Asylbewerber in Stadtlohn (Anzahl, Unterkünfte, Belegung der Unterkünfte).

Begründung:

Unter dem Titel „Ankommen in Stadtlohn“ hat die Stadt Stadtlohn ein Integrationskonzept entworfen und im Frühjahr 2012 veröffentlich. Die­ses war eine Auswertung und Dokumentation einer Umfrage durch das Ibis (Institut für interdisziplinäre Beratung und interkulturelle Seminare aus Duisburg).

In dem Konzept wurden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen. Es sollten sich Arbeitsgruppen bilden wie folgt:

1.)  Arbeitsgruppe „Jugend und Ausbildung“

2.)  Arbeitsgruppe „Interkultureller Austausch“

3.)  Arbeitsgruppe „Ansprache von Migrantinnen“

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